Unser Bürgerbaum  

   

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Die letzte Wanderung ( im Schnee ) fand im Februar 2010 statt und führte uns vom Hexbachtal zum Haus Ripshorst und von dort nach Essen Dellwig. Streckenlänge 17 km.

Im Oktober waren wir ebenfalls von Dümpten aus losgelaufen. Die Strecke führte uns durch das Winkhauser Tal, Heimaterde in Richtung Mülheim Flughafen. Streckenlänge  16 km.

Übrigens treffen sich die Wanderfreunde des Bürgervereins jeden zweiten Sonntag im Monat, 09.00 Uhr, gegenüber der ev. Kirche.

Viele Grüße

Heinz Sprenger

Neben den Bundestags- und Landtagswahlen findet auf kommunaler Ebene alle fünf Jahre die Kommunalwahl statt. Bei einer Kommunalwahl können die Bürgerinnen und Bürger der Stadt normalerweise die Oberbürgermeisterin oder den Oberbürgermeister, den Rat der Stadt und die Bezirksvertretungen des jeweiligen Stadtbezirkes wählen; d.h. es müssten drei Stimmzettel ausgefüllt werden. Aufgrund der Besonderheit, dass im letzten Jahr am 06. April vorzeitig die Oberbürgermeisterin gewählt worden ist, endet ihre Wahlzeit erst mit dem Ablauf der kommenden Wahlperiode im Jahr 2009. Das heißt im Rahmen der diesjährigen Kommunalwahl findet keine Oberbürgermeisterwahl mehr statt. Von daher brauchen die Bürgerinnen und Bürger der Stadt lediglich zwei Stimmzettel auszufüllen - einmal für den Rat der Stadt und einmal für die Bezirksvertretung. Für die Wählerinnen und Wähler sollte neben den Fragen des Wahlrechtes auch von besonderem Interesse sein, zu erfahren, für welche Aufgaben in der Stadt diese Gremien gebildet werden.

 

Wahl des Rates der Stadt

Das wichtigste Selbstverwaltungsorgan der Stadt Mülheim an der Ruhr ist der Rat der Stadt, der für alle städtischen Angelegenheiten zuständig ist. Er fasst die politischen Grundsatzentscheidungen und die Zielvorgaben, die alle anderen ihm untergeordneten Gremien und die Ämter der Stadtverwaltung zu berücksichtigen haben. Der Rat der Stadt ist unter anderem für folgende Entscheidungen zuständig:

  • die Wahl der Mitglieder der Ausschüsse,
  • die Wahl der Beigeordneten,
  • Erlass von Satzungen,
  • abschließende Beschlussfassung in Flächennutzungsplan- und Bebauungsplanverfahren,
  • Erlass der Haushaltssatzung, in der die finanziellen Eckwerte für die städtische Haushaltswirtschaft festgelegt werden,
  • die Festsetzung öffentlicher Abgaben, Entgelte und Steuern,
  • die Errichtung und Auflösungen öffentlicher Einrichtungen, das sind Schulen, Kindergärten. Büchereien Turnhallen, Schwimmbäder, Friedhöfe, Grünanlagen usw.

Der Rat der Stadt besteht aus 52 Mitgliedern, von denen 26 im Rahmen des Mehrheitswahlsystems und die anderen 26 im Rahmen des Verhältniswahlsystems gewählt werden. Anders als bei der Bundestagswahl hat nämlich der Wähler bei der Wahl des Rates der Stadt keine Erst- und Zweitstimme. Der Gesetzgeber hat durch ein besonderes Wahlverfahren festgelegt, dass die Stimme des Wählers einmal nach den Grundsätzen des Verhältniswahlrechts und einmal nach den Grundsätzen des Mehrheitswahlrechts ausgewertet wird. Für die Durchführung nach dem Mehrheitswahlprinzip ist es erforderlich, das Stadtgebiet in Wahl-bezirke zu unterteilen. Entsprechend der Anzahl der nach dem Mehrheitswahlsystem zu wählenden Mitglieder wird das Stadtgebiet in 26 Kommunalwahlbezirke eingeteilt. In den Kommunalwahlbezirken wird mit einfacher Mehrheit direkt gewählt. Es kann also derjenige Kandidat in den Rat der Stadt einziehen, der die Mehrheit der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigt hat. Die restlichen 26 Ratssitze werden wie angesprochen im Wege des Verhältniswahlsystems aus den Reservelisten der Parteien besetzt. Dieses Besetzungsverfahren wird nach einem mathematischen Proportionsverfahren (Hare-Niemeyer-Verfahren) berechnet, d.h. die Sitze werden nach dem Anteil der auf die Listen der Parteien entfallenden Wählerstimmen verteilt. Bei diesem mathematischen Verfahren können Überhangmandate entstehen. Das passiert immer dann, wenn eine Partei mehr Direktmandate aus dem Mehrheits-wahlsystem errungen hat, als ihr nach den Stimmverhältnissen aus dem Verhältniswahlsystem zustehen.

Zur Wahl des Rates der Stadt sind alle Deutschen und EU-Bürger wahlberechtigt, die mindestens 16 Jahre alt sind, ihre Hauptwohnung seit mindestens drei Monaten in Mülheim an der Ruhr innehaben und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. In der jetzt auslaufenden Wahlperiode setzen sich die 52 Ratsmitglieder wie folgt zusammen:

 

  • 22 Ratsmitglieder der SPD
  • 20 Ratsmitglieder der CDU
  • 4 Ratsmitglieder der FDP
  • 3 Ratsmitglieder der Bündnis 90/DIE GRÜNEN
  • 3 fraktionslose Ratsmitglieder.

 

Wahl der Bezirksvertretungen

Die Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen schreibt vor, dass in kreisfreien Städten – wie Mülheim an der Ruhr – für jeden Stadtbezirk eine Bezirksvertretung zu wählen ist. Das Mülheimer Stadtgebiet ist in drei Stadtbezirke eingeteilt:

1. Rechtsruhr - Süd,
das sind die Stadtteile Stadtmitte, Heißen, Holthausen, Menden und Ickten,

2. Rechtsruhr - Nord,
das sind die Stadtteile Dümpten, Winkhausen und Styrum

und

3. Linksruhr
mit den Stadtteilen Speldorf, Broich, Saarn, Mintard und Selbeck.

Jede Bezirksvertretung besteht aus 19 Mitgliedern. Die Bezirksvertretungen sind für alle Angelegenheiten des Stadtbezirkes zuständig. Aus diesem Grunde hat ihnen die Gemeindeordnung Entscheidungsrechte, und immer dann wenn der Rat der Stadt selbst oder seine Ausschüsse für die Entscheidung zuständig sind, Anhörungsrechte und Initiativrechte zugestanden. Die Bezirksvertretungen sind im Einzelnen zuständig für bezirkliche Schulen - das sind in Mülheim an der Ruhr die Grundschulen - , für Spielplätze, Tageseinrichtungen für Kinder, Sporteinrichtungen, Friedhöfe, Kleingartenanlagen, Grünanlagen, Jugendfreizeitheime, Bürgerbegegnungsstätten. Darüber hinaus entscheiden sie auch über die bezirklichen Straßen, dass sind die Straßen, die nicht als Bundes-, Landes-, oder Kreisstraße ausgewiesen sind. Eine bezirkliche Zuständigkeit ergibt sich auch für die vielen Sportvereine der Stadt, die durch die Stadt gefördert werden. Die Sitzungen der Bezirksvertretung werden von dem Bezirksvorsteher geleitet, der ebenfalls den Stadtbezirk nach außen repräsentiert. Im Gegensatz zur Oberbürgermeisterin wird aber der Bezirksvorsteher nicht separat durch die Bürgerschaft selbst, sondern aus der Mitte der Bezirksvertretung heraus gewählt.

Die Sitze in der Bezirksvertretung werden durch das Verhältniswahlsystem ermittelt. Das Stimmverhältnis der Parteien in den Bezirksvertretungen ergibt sich aus dem Verhältnis der Stimmen, die für die einzelnen Listenwahlvorschläge der jeweiligen Parteien abgegeben werden. Im Gegensatz zur Ratswahl findet hier keine Mehrheitswahl statt, so dass die Einteilung der Stadtbezirke in Wahlbezirke entbehrlich ist. Die Berechnung der Sitzverteilung erfolgt wieder nach dem mathematischen Verfahren nach Hare-Niemeyer. Auch bei den Bezirksvertretungen sind Überhangmandate möglich und zwar dann, wenn eine Partei mehr als 5% der Stimmen erhalten hat, ihr aber nach dem Gesamtstimmen-verhältnis im Stadtbezirk eigentlich kein Sitz in der Bezirksvertretung zusteht. Wahlberechtigt sind hier alle Personen, die auf den jeweiligen Stadtbezirk bezogen die Wahlberechtigung für den Rat der Stadt erlangt haben.

Bezirksvertretung 1 (Rechtsruhr Süd)

 

  • 8 Bezirksvertreter der SPD
  • 8 Bezirksvertreter der CDU
  • 1 Bezirksvertreter der FDP
  • 1 Bezirksvertreter der Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Die Bezirksvertretung 1 besteht z. Z. nur aus 18 Personen

Bezirksvertretung 2 (Rechtsruhr - Nord)

 

    • 10 Bezirksvertreter der SPD
    • 6 Bezirksvertreter der CDU
    • 1 Bezirksvertreter der FDP
    • 1 Bündnis 90/DIE GRÜNEN
    • 1 fraktionslose Bezirksvertreterin

Bezirksvertretung 3 (Linksruhr)

 

      • 9 Bezirksvertreter der CDU
      • 7 Bezirksvertreter der SPD
      • 2 Bezirksvertreter der Fraktionsgemeinschaft Bündnis 90 / DIE GRÜNEN und Rosendahl
      • 1 Bezirksvertreter der FDP
      Autor:

 

      Wolfgang Sauerland, Leiter des Amtes Rat der Stadt, Bezirksvertretungen und Wahlen

Bericht der WAZ vom 22.04.2010

Neben dem Mahnmal, das an der Barbarastraße in Dümpten an die Gefallenen der beiden Weltkriege erinnert, wird 2010 eine Granitplatte mit der Inschrift: „Den Toten unserer Bundeswehr für Frieden, Recht und Freiheit” aufgestellt werden.

Neben dem Mahnmal, das an der Barbarastraße in Dümpten an die Gefallenen der beiden Weltkriege erinnert, wird 2010 eine Granitplatte mit der Inschrift: „Den Toten unserer Bundeswehr für Frieden, Recht und Freiheit” aufgestellt werden.

Dies beschloss die für Dümpten zuständige Bezirksvertretung 2 am Dienstag mit den Stimmen von SPD, CDU und FDP. Grüne, Linke, MBI und WIR stimmten gegen die Aufstellung der Gedenkplatte, die von einem ortsansässigen Steinmetz gestiftet wird. Die BV 2 finanziert aus ihren Verfügungsmitteln den Betonsockel und die Gravur. Als Gründe für ihre Ablehnung nannte Bezirksvertreterin Sabine Schweizerhof (WIR) das Fehlen eines Hinweises auf die zivilen Kriegsopfer und ihre Ablehnung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr.

Der stellvertretende Vorsitzende des Dümptener Bürgervereins, Norbert Kröhan, begrüßt die Entscheidung der BV und hofft, dass jetzt wieder Ruhe in den Bürgerverein einkehrt. Die ursprüngliche Idee des Bürgervereins, den Schriftzug auf dem Mahnmal für die Gefallenen der Weltkriege um den Zusatz „bis in unsere Tage hinein” zu erweitern, hatte der Ältestenrat abgelehnt. Vereinsinterner Streit in der Mahnmalfrage führte dann zum Rücktritt des Vorsitzenden Carsten Schmidt.

Thomas Emons

Quelle: derwesten.de 25.11.2009 | 17:30 Uhr

Wer in Dümpten in Nähe der A 40 zuhause ist, wohnt an einem der lärmintensivsten Orte in der Stadt. Ein Besuch am Damaschkeweg.
Hartwig Pietsch auf der Sellerbeckbrücke.

Foto: Kerstin Bögeholz / WAZ Fotopool

Der Brief datiert vom 12. April 1968, mit einem „Hochachtungsvoll” schließen Fritz Frings und Mitstreiter ihren Brief an das Landesstraßenbauamt in Essen. Betreff: „Lärmbelästigung durch die B 60 am Randenbergstal”. Heute ist aus der B 60 längst die A 40 geworden. Ein „Hochachtungsvoll” kommt Fritz Frings, dem lärmgeplagten Anwohner des Dümptener Damaschkeweges, nicht mehr über die Lippen, wenn er nach Jahren erfolglosen Bittens, Bettelns und Mahnens an die Wohnsituation der Dümptener entlang der Bundesautobahn denkt: „Ich glaube an die Politik und unser Beamtentum nicht mehr. Sie lügen und vertrösten die Menschen nur.”

Ortstermin in Frings' Garten, 41 Jahre und sechs Monate, nachdem der erste Beschwerdebrief von hier auf den Postweg gebracht wurde. Unweigerlich kommen dem Besucher Grönemeyers Zeilen aus dem Lied „Mambo” ihn den Sinn: „Es dröhnen die Motoren, es dröhnt in meinen Ohren . . .” Frings' Nachbar Hartwig Pietsch, der im Protest gegen den A 40-Lärm in Frings Fußstapfen getreten ist, winkt aber ab: Nicht die Motoren seien das, die Reifen machten den Hauptlärm, der mit dem häufigen Südwestwind in die Siedlung getragen werde. Einige hundert Meter entfernt rauscht der Verkehr die Bahn entlang, im Fringschen Garten mag man sich kein gemütliches Sommergrillen vorstellen. Zurückgelehnt im Stuhl ein Buch lesen und entspannen – wie bitte?
„Im Sommer draußen zu sitzen, ist überhaupt nicht drin”
Gut, dass ein Bild nicht lärmen kann: Die Idylle im Garten von Marlies und Fritz Frings trügt.

Foto: Kerstin Bögeholz / WAZ Fotopool

Diesmal winkt Marlies Frings ab: „Im Sommer draußen zu sitzen, ist überhaupt nicht drin”, sagt sie – und man glaubt es ihr sofort. Auch die Schlafzimmerfenster halten die Frings selbst im Hochsommer nachts geschlossen. Sonst sei kein Auge zuzubekommen. Das Eigenheim ist älter als die Autobahn, wird bald 50. Schon dreimal haben die Frings die Fenster ausgetauscht. Immer dann, wenn neue Lärmschutzqualitäten auf den Markt kamen. Bäume säumen das Grundstück, bringen wegen der hoch gelegenen Autobahn aber kaum Schutz. Man müsse das Übel schon an der Wurzel greifen, sagt Frings. An der A 40 müsse was getan werden.

In der Nachbarschaft, so erzählt Hartwig Pietsch, versuche eine Frau schon seit zwei Jahren, ihr Haus zu verkaufen. „52 Interessenten waren da, wenn die auf die Terrasse gegangen sind, haben sie die Hände über den Kopf zusammengeschlagen.”
Ausbau würde automatisch für Lärmschutz sorgen

Pietsch und sein Freund Bernd Lüllau vom Dümptener Bürgerverein sind diejenigen, die sich für die betroffenen Bürger mit den Behörden auseinandersetzen, immer wieder Briefe verfassen, Stellungnahmen einfordern und vor allem: handeln. So paradox es auf den ersten Blick klingt: Dass der geplante Ausbau der A 40 zwischen Autobahnkreuz Kaiserberg und Winkhausen auf sechs Fahrstreifen sich verzögert, ist nicht gerade im Sinne der Anwohner. Denn: Kommt der Ausbau, hätten sie direkt rechtlichen Anspruch auf die mittlerweile höheren Lärmschutzstandards.

Ohne Ausbau müssen höhere Lärmpegel erreicht werden, damit eine gesetzliche Pflicht zur Lärmsanierung besteht. Nun, da der sechsstreifige Ausbau immer noch in der frühen Planungsphase steckt und wegen der Ebbe in den öffentlichen Kassen auch noch auf Zeitschiene X geschoben werden könnte, setzen Pietsch und Co. ihre Hoffnungen auf eine aktuelle Lärmuntersuchung, mit der das Bundesverkehrsministerium das Land und den Landesbetrieb Straßen NRW beauftragt hat.
Flüsterasphalt als erste Hilfe

Geprüft wird, ob nicht zumindest kurzfristig ein sogenannter Flüsterasphalt eingebaut werden kann. Für Pietsch wäre dies eine erste Wohltat. Der neue Asphalt, da ist er mittlerweile kundiger Autodidakt, könne den Lärmpegel um 3 bis 4 dB(A) senken, das entspreche einer tatsächlichen Lärmminderung um gut ein Drittel. Pietsch kann nicht verstehen, warum dies bei der letzten Fahrbahnsanierung nicht schon passiert ist. Von Winkhausen in Richtung Essen gebe es diesen Straßenbelag schon, „obwohl da links und rechts kaum Wohnbebauung ist”. Man merke es schon beim Fahren, dass die Reifen dort weniger Lärm verursachten, sagt der 71-Jährige. Dort sei es „richtig leise geworden”, Anwohner der Wickenburgstraße in Essen-Frohnhausen hätten erzählt, dass sie mittlerweile des Nachts gar ihre Schlafzimmerfenster offen lassen könnten.

Die Hoffnung hat Pietsch auch noch nicht aufgegeben, dass es noch vor dem Ausbau eine Lärmschutzwand gibt, man könne sie doch schon eine Spur breit zurückversetzt aufstellen. Das hat er natürlich bei Straßen NRW angeregt, schließlich sei so andernorts verfahren worden. „Mein Gott, was haben wir uns schon die Finger wundgeschrieben”, runzelt Pietsch die Stirn.

Er gibt keine Ruhe. Solange der Lärm bleibt.

Mirco Stodollick

Quelle: derwesten.de 07.11.2009 | 09:00 Uhr